Postings mit eingebetteten Medieninhalten sind kaum noch wegzudenken. Auch beim sogenannten Framing oder Embedded Contents müssen sich kommerzielle Websitebetreiber vergewissern, dass die Inhalte, zu denen verlinkt wird, rechtmäßig veröffentlicht wurden.Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung, zuletzt auch LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016, Az. 310 O 402/16, Weiterlesen

Kundenzufriedenheitbefragungen per E-Mail sind rechtswidrig, wenn der Kunde bei Erfassung seiner E-Mailadresse nicht klar und deutlich darauf hingewiesen wurde, dass er der Verwendung zu Werbezwecken jederzeit widersprechen kann. Das Kammergericht Berlin hat nun Kundenbefragungen per E-Mail als Werbung gem. § 7 Abs. 2, Abs. 3 UWG bewertet (Beschluss vom 07.02.2017 – Az. 5 W 15/17). Es wird daher geraten, auch für Kundenzufriedenheitsbefragungen eine ausdrückliche Einwilligung des Kunden einzuholen und ihn über sein jederzeitiges Widerspruchsrecht zu belehren, um kostenpflichtige Abmahnungen zu vermeiden.