Unternehmen können bei Facebook eigene Seiten, sogenannte Fanpages, betreiben, um für Ihre Produkte und Dienstleistungen zu werben. Ob die Nutzung von Fanpages eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit nach sich zieht ist bislang nicht höchstgerichtlich entschieden worden. Im Kern geht es um die Auslegung der in Art. 2 lit. d EU-Datenschutzrichtlinie [und ebenso in Art. 4 Nr. 7 DSGVO] normierten Begriffsdefinition […]
https://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/mitchel-boot-70005.jpg32644928Dr. Marc Maischhttps://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpgDr. Marc Maisch2017-10-25 16:02:412017-10-25 16:03:51EuGH-Generalanwalt: Facebook-Fanpage-Betreiber ist (mit-)verantwortliche Stelle
Rauchen in der Mietwohnung ist grundsätzlich als „vertragsgemäßer Gebrauch der Mietsache“ erlaubt. Problematisch ist es, wenn Mieter „exzessiv“ rauchen und die Schönheitsreparaturklausel unwirksam ist, die den Mieter sonst zur Renovierung verpflichten würde, wie in einem von uns heute verhandelten Fall am Amtsgericht München. In vorliegendem Fall haben sich die Parteien zwar verglichen – gleichwohl handelt […]
https://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/Amtsgericht-München.jpg23463180Dr. Marc Maischhttps://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpgDr. Marc Maisch2017-10-13 11:34:022017-10-13 11:40:13AG München: Exzessives Rauchen in der Mietwohnung – Zur Ermittlung des Schadens
In einer von der Telekom verwendeten Klausel sollten sich Verbraucher damit einverstanden erklären, „künftig über neue Angebote und Services“ per E-Mail, Telefon, SMS oder MMS informiert und beraten zu werden. Diese Kundenberatung sollte „bis zum Ende des Kalenderjahres, das auf die Beendigung des jeweiligen Vertrags folgt“ erfolgen dürfen. Eine Klausel, bei der das Einverständnis in „individuelle Kundenberatung“ […]
https://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpg00Dr. Marc Maischhttps://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpgDr. Marc Maisch2017-10-09 07:27:312017-10-09 07:27:31OLG Köln: Unwirksame Klausel zu „individueller Kundenberatung“ nach Vertragsende
Streaming-Angebote können als gemäß § 2 RStV zulassungsbedürftig sein, wenn sie als „Rundfunk“ bewertet werden. Rundfunk liegt vor bei Angeboten, die linear veranstaltet werden und für die Allgemeinheit entlang eines Sendeplans zum zeitgleichen Empfang bestimmt sind. „Entlang eines Sendeplans“, also mit redaktioneller Gestaltung, bedarf der Einzelfallbewertung. Derzeit prüfen die Landesmedienanstalten die Zulassungsbedürftigkeit von Lets-Play-Streaming-Angeboten – nicht […]
https://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpg00Dr. Marc Maischhttps://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpgDr. Marc Maisch2017-06-12 11:45:312017-06-12 11:59:56Brauchen Facebook-Live-Videos eine Rundfunk-Zulassung?
Postings mit eingebetteten Medieninhalten sind kaum noch wegzudenken. Auch beim sogenannten Framing oder Embedded Contents müssen sich kommerzielle Websitebetreiber vergewissern, dass die Inhalte, zu denen verlinkt wird, rechtmäßig veröffentlicht wurden.Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung, zuletzt auch LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016, Az. 310 O 402/16,
https://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpg00Dr. Marc Maischhttps://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpgDr. Marc Maisch2017-04-04 22:45:142017-04-10 01:51:35Rechtsverletzung durch Embedded Contents
Kundenzufriedenheitbefragungen per E-Mail sind rechtswidrig, wenn der Kunde bei Erfassung seiner E-Mailadresse nicht klar und deutlich darauf hingewiesen wurde, dass er der Verwendung zu Werbezwecken jederzeit widersprechen kann. Das Kammergericht Berlin hat nun Kundenbefragungen per E-Mail als Werbung gem. § 7 Abs. 2, Abs. 3 UWG bewertet (Beschluss vom 07.02.2017 – Az. 5 W 15/17). Es […]
https://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpg00Dr. Marc Maischhttps://mms-law.de/wp-content/uploads/2017/10/MMS6.png.jpgDr. Marc Maisch2017-04-03 18:34:592017-04-04 22:39:12Kundenbefragungen können rechtswidriger SPAM sein
EuGH-Generalanwalt: Facebook-Fanpage-Betreiber ist (mit-)verantwortliche Stelle
DatenschutzrechtUnternehmen können bei Facebook eigene Seiten, sogenannte Fanpages, betreiben, um für Ihre Produkte und Dienstleistungen zu werben. Ob die Nutzung von Fanpages eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit nach sich zieht ist bislang nicht höchstgerichtlich entschieden worden. Im Kern geht es um die Auslegung der in Art. 2 lit. d EU-Datenschutzrichtlinie [und ebenso in Art. 4 Nr. 7 DSGVO] normierten Begriffsdefinition […]
AG München: Exzessives Rauchen in der Mietwohnung – Zur Ermittlung des Schadens
MietrechtRauchen in der Mietwohnung ist grundsätzlich als „vertragsgemäßer Gebrauch der Mietsache“ erlaubt. Problematisch ist es, wenn Mieter „exzessiv“ rauchen und die Schönheitsreparaturklausel unwirksam ist, die den Mieter sonst zur Renovierung verpflichten würde, wie in einem von uns heute verhandelten Fall am Amtsgericht München. In vorliegendem Fall haben sich die Parteien zwar verglichen – gleichwohl handelt […]
OLG Köln: Unwirksame Klausel zu „individueller Kundenberatung“ nach Vertragsende
UrheberrechtIn einer von der Telekom verwendeten Klausel sollten sich Verbraucher damit einverstanden erklären, „künftig über neue Angebote und Services“ per E-Mail, Telefon, SMS oder MMS informiert und beraten zu werden. Diese Kundenberatung sollte „bis zum Ende des Kalenderjahres, das auf die Beendigung des jeweiligen Vertrags folgt“ erfolgen dürfen. Eine Klausel, bei der das Einverständnis in „individuelle Kundenberatung“ […]
Brauchen Facebook-Live-Videos eine Rundfunk-Zulassung?
NewsStreaming-Angebote können als gemäß § 2 RStV zulassungsbedürftig sein, wenn sie als „Rundfunk“ bewertet werden. Rundfunk liegt vor bei Angeboten, die linear veranstaltet werden und für die Allgemeinheit entlang eines Sendeplans zum zeitgleichen Empfang bestimmt sind. „Entlang eines Sendeplans“, also mit redaktioneller Gestaltung, bedarf der Einzelfallbewertung. Derzeit prüfen die Landesmedienanstalten die Zulassungsbedürftigkeit von Lets-Play-Streaming-Angeboten – nicht […]
Rechtsverletzung durch Embedded Contents
News, UrheberrechtPostings mit eingebetteten Medieninhalten sind kaum noch wegzudenken. Auch beim sogenannten Framing oder Embedded Contents müssen sich kommerzielle Websitebetreiber vergewissern, dass die Inhalte, zu denen verlinkt wird, rechtmäßig veröffentlicht wurden.Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung, zuletzt auch LG Hamburg, Beschluss vom 18.11.2016, Az. 310 O 402/16,
Kundenbefragungen können rechtswidriger SPAM sein
UncategorizedKundenzufriedenheitbefragungen per E-Mail sind rechtswidrig, wenn der Kunde bei Erfassung seiner E-Mailadresse nicht klar und deutlich darauf hingewiesen wurde, dass er der Verwendung zu Werbezwecken jederzeit widersprechen kann. Das Kammergericht Berlin hat nun Kundenbefragungen per E-Mail als Werbung gem. § 7 Abs. 2, Abs. 3 UWG bewertet (Beschluss vom 07.02.2017 – Az. 5 W 15/17). Es […]